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Logo GVFDErklärung des Vorsitzenden von Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

Wir sind entsetzt über die Vorgänge in Erfurt:

- Vertreter demokratischer Parteien haben am 5. Februar 2020 bewusst in Kauf genommen, dass der „Flügel“ der AfD, an dessen Verfassungstreue es begründete Zweifel gibt, entscheidend für die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen wurde.
- Sie verfolgten dabei enge parteipolitische Interessen auf Kosten der Demokratie.
- Sie waren mit ihrem Vorgehen auf einem Wege, der zwar rechtlich möglich, doch gewiss nicht legitim war und von vielen Wählern als Widerspruch zu den Wahlaussagen der Parteien empfunden wurde.
- Sie nährten mit ihrem Vorgehen antidemokratische und antiparlamentarische Vorurteile.

Inzwischen mehren sich Hinweise darauf, dass nach der verbreiteten Empörung die Vertreter dieser Entwicklung sich korrigieren, was wir ausdrücklich begrüßen.

Nötig ist eine besonnene Politik, die dem Bundesland Thüringen dient und dem Geist der Landesverfassung und dem des Grundgesetzes der Bundesrepublik entspricht. Die Parteien haben sich auf ihren Verfassungsauftrag zu besinnen und den Dialog mit den Menschen zu suchen. Die Bürgerinnen und Bürger bitten wir dringend, Parteien zu wählen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

gez. Prof. Dr. Bernd Faulenbach

Die Theo-Hespers-Stiftung e.V. führt die Geschäfte der "Regionale Arbeitsgruppe Niederrhein" des bundesweit aktiven Vereins "Gegen Vergessen - Für Demokratrie e.V."  >>> https://www.gegen-vergessen.de


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